Wettbewerbsfähigkeit & Nachhaltigkeit
Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ist der Schlüssel zu mehr Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und zur Stärkung der heimischen Wirtschaft.
Die deutsche Lebensmittelwirtschaft bietet eine Vielfalt sicherer und hochwertiger Lebensmittel und war schon immer Schrittmacher und Vorbild für die Schaffung nachhaltigerer Lebensmittelsysteme. Damit das so bleibt, und die ehrgeizigen Ziele für mehr Nachhaltigkeit und zugleich eine hohe Versorgungssicherheit erreicht werden können, müssen neue Wege gegangen werden.
Die grundlegende Erkenntnis, dass nicht immer noch mehr Regulierung und Bürokratie der Schlüssel für mehr Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Verbraucherschutz sind, muss dazu führen, dass bei sämtlichen Vorhaben vorab geprüft wird, welche Auswirkungen sie auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen – auch und gerade im weltweiten Wettbewerb – haben. So sollte als mögliche Alternative von Regulierung in hoher Detailtiefe immer auch die Förderung freiwilliger Maßnahmen, unterstützt durch erforderliche Investitionen als ggf. sinnvollere Lösung in Betracht gezogen werden.
Ebenso können funktionierende freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft auf der Basis eines objektiven und faktenbasierten Dialogs oft bessere, schnellere, zielführendere und angemessenere Instrumente zur Erreichung verbraucherpolitischer Ziele, als lenkende staatliche Eingriffe in den Markt, wie Eingriffe in die Rezepturhoheit der Unternehmen, Werbe- und Vermarktungsverbote oder Lenkungssteuern auf bestimmte Lebensmittel darstellen.
Die weitere Stärkung des Binnenmarktes ist zudem eine Grundvoraussetzung für mehr Nachhaltigkeit, eine hohe Versorgungssicherheit, gleiche Wettbewerbsbedingungen und ein einheitliches Verbraucherschutzniveau. Auf EU-Ebene harmonisierte Regelungen und die Vermeidung von nationalen Sonderregelungen, die über die EU-Vorgaben hinausgehen (z. B. Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe, Vorgaben zu Herkunftsangaben und zu Meldepflichten), sind daher für die deutsche Lebensmittelwirtschaft essenziell.
Die Ausgestaltung nachhaltigerer Lebensmittelsysteme muss insgesamt mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen vereinbar sein und darf nicht von (Über-) Regulierung und mehr Bürokratie geprägt werden. Dazu müssen bei der Politikgestaltung vor allem Zielkonflikte zwischen Nachhaltigkeit, Versorgungs- und Lebensmittelsicherheit durch faktenbasierte Gewichtung bzw. Priorisierung kollidierender Ziele gelöst werden (z. B. Verpackung von Produkten zur Erhöhung der Lebensmittelsicherheit und zur Reduzierung von Lebensmittelverlusten oder Reduzierung von Verpackungsmüll durch weniger Verpackung mit zwangsläufigen Folgen für den schnelleren Verderb der Produkte).